Altlastensanierung im Stadtteil Blaich;
Stellungnahme von Oberbürgermeister Ingo Lehmann

Zu dem Artikel „Warum bremst man uns aus?“ in der heutigen Ausgabe der Bayerischen Rundschau nimmt Oberbürgermeister Ingo Lehmann wie folgt Stellung:

„Dass in Kulmbach Wohnraum dringend benötigt wird, das steht für uns alle außer Frage. Nicht umsonst beginnt die Städtebau Kulmbach GmbH nach und nach immer wieder neue Wohnungsbauprojekte. Nicht umsonst führen der Stadtrat und ich als Oberbürgermeister intensive Diskussionen mit Investoren und Vorhabenträgern, um Neubauten in Kulmbach zu realisieren. Nicht umsonst holen wir uns für manches Projekt zunächst Schellen aus der Nachbarschaft ab und lassen Entwürfe immer wieder überarbeiten und anpassen, um dem Anwohnerwillen gerecht zu werden, aber auch, um weiteren Wohnraum schaffen zu können.

Bauen ist keinesfalls leichter geworden. Weder mit Blick auf eine Verwirklichung im Einklang mit den Anwohnern noch mit Blick auf die gestiegenen Rohstoffpreise und die ausgelasteten Firmen. Das weiß ein jeder private Bauherr, der aktuell sein Eigenheim verwirklichen will, ebenso gut wie wir als Kommune, die von Natur aus in größeren Dimensionen baut. Und dennoch: Wohnraum wird geschaffen. Von uns als Stadt und auch von privaten Unternehmern. Und das wahrlich nicht nur in Prestigelagen dieser Stadt oder auf der grünen Wiese. Es wird nachverdichtet, es wird abgerundet und es werden Leerstände und Ruinen abgerissen und diese dann durch Neubauten ersetzt. Erlenweg, Hannes-Strehly-Straße, Melkendorf, Petzmannsberg, Tilsiter Straße – überall dort wird gebaut und – man höre und staune – auch in der Blaich tut sich derzeit einiges: der Bau der Sparkasse in der Hugo-Hesse-Straße, der Abriss und Neubau am Pörbitscher Platz, der geplante Ersatzbau auf dem Grundstück der ehemaligen Obdachlosenunterkunft in der Hermann-Limmer-Straße und auch unsere Millionenmaßnahme in Sachen Hochwasserschutz Blaich verbunden mit der Neugestaltung der Hofer Straße.

Und nun dürfen wir – einmal mehr – von Seiten der Baugenossenschaft Kulmbach und Umgebung erfahren, dass in der Blaich nicht gebaut werden kann. Interessant, wie ich finde.

Natürlich schlummern im Boden dieses Stadtteils Altlasten. Das steht außer Frage, die Ergebnisse der Untersuchungen, die sowohl Stadt als auch Baugenossenschaft in Auftrag gegeben haben, sind eindeutig. Und wir als Stadt machen unsere Hausaufgaben und haben den formal korrekten Weg eingeschlagen. Wir haben im September vergangenen Jahres einen Sanierungsvertrag mit der Gesellschaft für Altslastensanierung Bayern (GAB) geschlossen und bereits Gelder für die Sanierung bereitgestellt. Die detaillierten Untersuchungen sind stellenweise schon abgeschlossen, bei anderen Grundstücken laufen derzeit noch die Absprachen mit den Eigentümern, um Ortstermine auszumachen und so den entsprechenden Sanierungsumfang zu klären. Wir gehen aktuell davon aus, dass im kommenden Jahr saniert werden kann.

Die entsprechenden Gutachten haben ergeben, dass lediglich der Oberboden ausgetauscht werden muss. Dies ist Aufgabe der Stadt Kulmbach und dem kommen wir nach. Wir stehen nicht in der Verantwortung, einem jedem Grundstückseigentümer – auch nicht der Baugenossenschaft – sein privates Grundstück bis hin zur Makellosigkeit aufzubereiten. Denn Fakt ist: wenn der Oberboden ausgetauscht ist, dann kann dort gebaut werden. Ich wiederhole diesen Satz nicht grundlos ein zweites Mal: Es kann dort gebaut werden!
Sollte es bei den Arbeiten zu unerwarteten Funden kommen, dann ist das nie schön, aber wie bei jedem privaten Bauvorhaben liegt es auch hier in der Verantwortung des Bauherren, mit Problemen beim Bau entsprechend umzugehen. Wer ein altes Haus saniert, kann im Fall der Fälle alte Balken oder Decken finden, für die der Denkmalschutz besondere Auflagen bereithält. Wer bei einem Erdaushub archäologische Überreste findet, der muss oftmals für die Bergung und Konservierung aufkommen. Als Stadt werden wir nicht die Arbeit der Baugenossenschaft übernehmen. Überdies darf ich an dieser Stelle den geplanten Bau eines Studentenwohnheims in der Hugo-Hesse-Straße erwähnen. Hier möchte das Studentenwerk inmitten des Altlastengebietes bauen und übernimmt auch die Bodensanierung der tieferen Schichten, um dort das Wohnheim samt Tiefgarage zu errichten.

Natürlich habe ich Verständnis, dass die Baugenossenschaft mit Blick auf mögliche weitere Altlasten im Boden Bedenken hat. Aber es ist keinesfalls so, als besteht für die BG nicht die Möglichkeit, dort zu bauen. Die Kosten, die für eine spätere, mögliche weitere Sanierung des Bodens für die Baugenossenschaft anfallen könnten, wären zweifelsfrei nicht schön. Die seit Jahren dort ausgeblieben Mieteinnahmen der BG sollten hier aber auch ins Feld geführt werden, auf die offensichtlich aus Sturheit verzichtet wird.

Langsam ist es beschwerlich, immer wieder Vorwürfe von Seiten der Baugenossenschaft zu bekommen, dass wir verhindern, abblocken und ausbremsen. Die Stadt Kulmbach ist gesprächsbereit. Wir machen unsere Aufgaben und wir drücken uns nicht vor der Verantwortung, das zu tun, was unsere Pflicht ist. Das würde ich mir nun auch endlich von unserer Kulmbacher Baugenossenschaft wünschen.

Oder um es mit anderen Worten auszudrücken:
Wer will, findet Wege. Wer nicht will, der findet Gründe.“

Quelle: Stadt Kulmbach 21.10.2022